AGB

 

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

1.1 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Bauknecht Fashion GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, es sei denn, die Parteien treffen ausdrücklich eine abweichende schriftliche Vereinbarung. Es gelten immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
 

1.2 Vertragsbedingungen, die der Kunde oder ein Dritter stellt, werden nicht Vertragsinhalt, selbst wenn die Bauknecht Fashion GmbH den Bedingungen nicht widerspricht.


2. Name und Anschrift des Unternehmens

OCFM GmbH, Schwieberdinger Str.48, 70435 Stuttgart

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3. Vertragsabschluss

Verträge auf diesem Portal können nur in deutscher Sprache geschlossen werden.

Du gibst ein verbindliches Angebot bei der OCFM GmbH ab, wenn du den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hast und im Schritt 4 den Button "Jetzt Kaufen" anklickst. Nachdem du deine Bestellung abgeschickt hast, senden wir dir eine E-Mail, die den Empfang deiner Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme deines Angebotes dar, sondern soll dich nur darüber informieren, dass deine Bestellung bei uns eingegangen ist.

Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an dich versenden. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir dich unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

4. Preisangaben

4.1 Die genannten Preise beziehen sich auf die im Internet veröffentlichten Artikel unter Beachtung der jeweiligen Beschreibung.

4.2 Die Preise sind Endpreise, d.h., sie sind einschließlich der gesetzlich gültigen MwSt., Versandkosten fallen zusätzlich an.
 

 

5. Zahlung

5.1 Alle Kaufpreise werden mit der Bestellung sofort fällig. Die Belastung deines Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

5.2 Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden zur Verfügung:
Vorabüberweisung, PayPal, Kreditkartenzahlung (Mastercard, VISA und American Express), Nachnahme.


6. Verzug

Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Forderungen in Verzug, so ist die OCFM GmbH berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.


7. Einwendungen und Aufrechnung

7.1 Einwendungen gegen die Höhe einer Rechnung von OCFM GmbH müssen schriftlich innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der den Waren beigelegten Rechnung vorgebracht werden. Gesetzliche Ansprüche, die auch nach Fristablauf geltend gemacht werden können, bleiben unberührt.


8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen und dauerhaften Kaufpreiszahlung Eigentum der OCFM GmbH. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er den Zahlungsverpflichtungen fristgerecht nachkommt.


9. Haftung und Gewährleistung

9.1 Die Gewährleistung und Haftung bestimmt sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff BGB, soweit nachfolgende Regelungen nicht etwas anderes bestimmen.

9.2 Beanstandungen, die den Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen betreffen, sind, soweit dies durch zumutbare Untersuchungen feststellbar ist, unverzüglich nach Erhalt der Ware in Textform geltend zu machen. Erkennbar beschädigte Verpackungen sind unmittelbar bei Zugang beim Zustelldienst zu beanstanden.

9.3 OCFM GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die OCFM GmbH nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Haftungsausschluss gilt nicht für die garantierte Beschaffenheit von Sachen.

9.4 In Fällen, die nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bzw. die garantierte Beschaffenheit von Sachen betreffen, ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit der Summe nach beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

9.5 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


10. Beanstandungen

Beanstandungen, die sich aus diesem Vertrag ergeben, sind in Textform zu richten an:

OCFM GmbH, Schwieberdinger Str.48, 70435 Stuttgart

11. Beschwerde / Streitschlichtung

Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig.

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Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären.

Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir grundsätzlich nicht bereit sind, uns an Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online- Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen.


12. Leistungsvorbehalt

12.1 OCFM GmbH behält sich vor, bei Produktänderungen, Nichtverfügbarkeit der Ware oder verzögerter Lieferung durch den Hersteller eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen oder, falls dies nicht möglich ist, die Leistung nicht zu erbringen.

12.2 Liegt ein Fall von 13.1 vor, so wird OCFM GmbH den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit oder verzögerte Lieferung informieren.

12.3 Für den Fall, dass sich OCFM GmbH gemäß Ziffer 13.1 vom Vertrag löst, wird OCFMGmbH die Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.


13. Verjährung

Die Verjährung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.


14. Textformerfordernis

Vertragsänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Die Notwendigkeit der Textform gilt auch für den Verzicht auf das Textformerfordernis.


15. Ladungsfähige Anschrift

Die ladungsfähige Anschrift von OCFM GmbH lautet OCFM GmbH, Schwieberdinger Str.48, 70435 Stuttgart

16. Widerrufsbelehrung

16.1 Gesetzliches Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (OCFM GmbH, Schwieberdinger Str.48, 70435 Stuttgart, 

E-Mail:service@ocfm.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, ausgenommen Rück-Versandkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung


17. Schlussbestimmungen

17.1 Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehen, Stuttgart als Gerichtsstand vereinbart.

17.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

17.3 Sollten Klauseln dieses Vertrages unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit verlieren, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Regelung, die dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.


18. Arbeitszeiten

Unser Kundenservice Team steht dir zu folgenden Zeiten per E-Mail zur Verfügung:

Montags bis Freitags von 08.00 bis 17.00 Uhr


19. Datenschutz

Wenn du bei der Anmeldung deine diesbezügliche Einwilligung erteilt hast, nutzt die Bauknecht Fashion GmbH die von dir angegebenen persönlichen Daten zu Zwecken der Marktforschung sowie zur individuellen Erstellung und Versendung ausgewählter Informationen (Werbung) per Post, bzw. E-Mail.

Deine diesbezügliche Einwilligung kannst du jederzeit gegenüber der Bauknecht Fashion GmbH, Schwieberdinger Str.48, 70435 Stuttgart widerrufen. Hast du deine Einwilligung nicht erklärt oder widerrufst du diese, findet eine Datennutzung nach vorstehenden Absätzen nicht statt.

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